Langfassung; von U. Sowa am 19.07.2023 „Wer immer sich das erdacht hat, spinnt“. Und das seien „aberwitzige Pläne“ – so hat Thomas Goppel – seines Zeichens immerhin ehemaliger CSU-Wissenschaftsminister –…
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Nach der Beweisaufnahme können wir festhalten: es war richtig und notwendig, den Untersuchungsausschuss zum Deutschen Museum Nürnberg einzurichten. Die Oppositionsfraktionen sahen sich dazu gezwungen, nachdem bei der Errichtung der Zweigstelle…
Am 20.06.2023 veröffentlichte der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) seine Entscheidung zum gemeinsamen Antrag der Grünen-, SPD- und FDP-Fraktionen auf einstweilige Anordnung. Hintergrund dieses Antrags war die willkürlich anmutende Ablehnung zweier Beweisanträge auf…
In der Sitzung des Untersuchungsausschuss Museum am 12. Juni 2023 wurde der Gutachter Prof. Burgi zum zweiten Teil seines Rechtsgutachtens angehört. Wenig überraschend konnte er, kongruent mit seiner Auffassung im…
In der letzten Sitzung des Ausschusses musste Ministerpräsident Söder zu den weiterhin im Raum stehenden Vorwürfen Stellung beziehen. Die Aktenlage und die bisherigen Zeugenaussagen zeigen klar, dass der damalige Finanzminister…
Am 26. Januar 2023 hat im Bayerischen Landtag der Untersuchungsausschuss „Zukunftsmuseum“ seine Arbeit aufgenommen, nachdem im Laufe der Errichtung des Deutschen Museums Nürnberg deutliche Ungereimtheiten erkennbar wurden und der Bayerische…
In der gestrigen sechsten Sitzung (27.03.23) des Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtags wurden die Zeugenbefragungen fortgesetzt mit zwei teils vormaligen Mitarbeitern der IMBY, Frau Susanne Krauser (Sachgebietsleiterin der IMBY innerhalb des…
In der gestrigen fünften Sitzung (23.03.23) des Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtags begannen die Zeugenbefragungen mit zwei hochrangigen vormaligen Vertretern der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY), des ehemaligen Geschäftsführers, Herrn Knauer, und des…
In seiner vierten Sitzung hat der Untersuchungsausschuss nun einstimmig eine Liste der Zeugen verabschiedet, die in den kommenden Wochen und Monaten vernommen werden sollen. Dabei hatten die Grünen gemeinsam mit…
Regierungsfraktionen von CSU und FW verhindern Offenlegung aller Unterlagen zum Deutschen Museum Nürnberg. Die Opposition droht mit Klage. Seit mehr als zweieinhalb Jahren prüft der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das…